Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) lädt ein zum Südpfalzforum zum Thema „Eurostabilisierung – Hintergründe und Perspektiven“.
Als Referenten stehen zur Verfügung Dr. Michael Meister, der für den Bereich Finanzen zuständige stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag sowie Dr. Marco Kern, Vorstandsmitglied der Evangelischen Kreditgenossenschaft mit Sitz in Kassel. Die Veranstaltung findet statt am Dienstag, dem 10. Januar, 19 Uhr, im Bürgersaal der Stadt Germersheim (Kolpingplatz 3, 76726 Germersheim) Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen!

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Die Initiative „Hilfe für Nils und andere“ ist in diesem Jahr bei der „Aktion Menschlichkeit“ vom CDU-Kreisverband Germersheim ausgezeichnet worden. Im Rahmen des CDU-Südpfalztreffens in Landau ehrten der CDU-Kreisvorsitzende und südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl die drei Initiatorinnen Nina Gehrlein, Mutlu Günay-Apfel und Rahsan Bozkurt.

  Wie der CDU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl mitteilen, kamen innerhalb weniger Tage bereits weit mehr als über 1000 Unterschriften für die zweite Rheinbrücke zusammen. Das ist ein beachtlicher Zwischenstand. Das Fazit zum CDU-Aktionstag für die zweite Rheinbrücke am vergangenen Samstag ist sehr positiv. Täglich kommen zahlreiche Unterschiften hinzu.

Damit machen wir deutlich, dass es in der Region eine große Zustimmung zu dem Projekt der zweiten Rheinbrücke gibt. Die CDU fordert von der rot-grünen Landesregierung in Mainz und der grün-roten Landesregierung in Stuttgart eine klare Entscheidung für die zweite Rheinbrücke in der Nordvariante. Bisher haben sich die Landesregierungen lediglich für „eine leistungsfähige Rheinquerung“ ausgesprochen. In dieser bewusst schwammigen Formulierung kommt die ganze Uneinigkeit innerhalb und zwischen den Landesregierungen in dieser Frage zum Ausdruck. 

Die Unterschriftenaktion der der CDU wird weiter laufen, wie Brandl und Gebhart mitteilen. Unterschriftenlisten können unter www.zweite-rheinbruecke.de heruntergeladen werden.

Überwältigend war die Resonanz auf den Aktionstag zur zweiten Rheinbrücke. In einem Dutzend Dörfern und Städten warben CDU-Mitglieder für die Brücke, beantworteten Fragen, diskutierten mit Passanten und sammelten Unterschriften für die zweite Rheinbrücke bei Wörth. Die Infostände der Orts-, Stadt- und JU-Verbände wurden unterstützt vom südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart, dem Landtagsabgeordneten Martin Brandl, Landrat Dr. Fritz Brechtel und dem Wörther Bürgermeister Harald Seiter. In Wörth war die rheinlandpfälzische CDU- und Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner vor Ort. Dies zeigte wieder einmal, welche Bedeutung die CDU dem Bau der Brücke auch auf Landesebene beimisst.

  Reges Interesse fand die Veranstaltung der CDU im Kreis Germersheim "Eurokrise: Hintergründe und Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger“ im Kulturzentrum in Hagenbach. Nachdem der CDU-Kreisvorsitzende und südpfälzische Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart in das Thema eingeführt hatte, referierte der Vorstandsvorsitzende der VR-Bank Südpfalz, Christoph Ochs, zur Bedeutung der gemeinsamen Währung und zur Eurokrise. Ochs verdeutlichte, wie Deutschland trotz aller Schwierigkeiten enorm vom Euro profitiert. Gebhart betonte, dass die Zeit, die durch den Rettungsschirm gewonnen wird, dazu genutzt werden muss, verbindliche Regeln zur Währungsunion durchzusetzen. Eine engagierte Diskussion mit den Zuhörerinnen und Zuhörern schloss sich den Vorträgen an.

Der CDU Kreisverband Germersheim startet seine Unterschriftenaktion „Pro zweite Rheinbücke“. Ab sofort sind auf der Internetseite des CDU Kreisverbandes Germersheim (www.cdu-kreis-ger.de) Unterschriftenlisten verfügbar, wie der Kreisvorsitzende Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl mitteilen. „Wir wollen deutlich machen, dass es in der Region eine große Zustimmung zu dem Projekt der zweiten Rheinbrücke gibt.“ Der geplante Aktionstag für die zweite Rheinbrücke soll am 5. November stattfinden, so Gebhart.

Der CDU Kreisvorstand Germersheim sieht das Projekt zweite Rheinbrücke in Gefahr. Durch die vorliegenden Aussagen zum Projekt zweite Rheinbrücke erscheint der politische Wille der beiden Landesregierungen fraglich. Die rot-grüne Landesregierung in Mainz und die grün-rote Landesregierung in Stuttgart werden aufgefordert, ein klares Signal zu geben, dass der Bau der zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe gewollt ist, so der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl. Der Kreisvorstand hat beschlossen, in Kürze offensiv Aktionen pro zweite Rheinbrücke durchzuführen, unter anderem einen Aktionstag und Unterschriftensammlungen.

Der Germersheimer CDU-Kreisvorsitzende Dr. Thomas Gebhart, Landrat Dr. Fritz Brechtel, Landtagsabgeordneter Martin Brandl und der Wörther Bürgermeister Harald Seiter kritisieren entschieden das Nein des BUND Südpfalz zur zweiten Rheinbrücke und dessen Stellungnahme (Ausgabe vom 10. September). Die Argumente des BUND seien nicht stichhaltig und teilweise fehlerhaft, so die CDU-Politiker. „Die zweite Rheinbrücke ist vielmehr notwendig, die Planungen müssen zügig durchgeführt und das Projekt endlich realisiert werden“, betont Gebhart. Entgegen dem Eindruck, den der BUND zu erwecken versucht, gibt es in der Südpfalz eine breite Zustimmung zu dem Projekt.

Die bestehende Rheinbrücke bei Wörth ist stark belastet. Tausende Pendler aus der Südpfalz sind täglich auf diese Straßenverbindung angewiesen, um zu ihrer Arbeit zu gelangen. Die Brücke ist die einzige zuverlässige Verkehrsanbindung zwischen zwei voneinander abhängigen Wirtschaftsräumen. Die Südpfalz ist elementarer Bestandteil der Technologieregion Karlsruhe. Die bestehende Brücke ist überlastet. Sie wurde von Anfang an nicht auf die heute bestehenden Verkehrsflüsse ausgelegt. Sehr häufig kommt es zu Staus.In den nächsten Jahren steht zudem eine Generalsanierung der bestehenden Brücke an.

Beim Parteitag des CDU-Kreisverbandes Germersheim konnte der Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart weit über hundert Delegierte begrüßen. Neben Delegiertenwahlen zu Bezirks- und Landesgremien standen Anträge und eine Rede der Landesvorsitzenden Julia Klöckner im Mittelpunkt. „Die Partei ist lebendig und auf einem guten Weg“, resümierte Gebhart die Stimmung beim Kreisparteitag, „und in Mainz leisten Fraktion und Landesvorsitzende hervorragende Arbeit.

CDU-Arbeitskreis Südpfalz
Stand: 31. August 2011

„Energieimpulse“ für die Südpfalz
I. Einleitung
Die Frage der künftigen Energieversorgung stellt eine der größten
Herausforderungen dar. Zugleich liegen im Umbau der Energieversorgung große
Chancen, nicht zuletzt für die regionale Wertschöpfung. Die Zielsetzung ist eine
nachhaltige Energieversorgung: sicher, verlässlich und ökologisch wie ökonomisch
vernünftig.

Die CDU im Kreis Germersheim fordert, das Vorhaben einer zweiten Rheinbrücke bei Wörth nicht in Frage zu stellen, sondern umzusetzen, wie der Kreisvorsitzende Dr. Thomas Gebhart, Landrat Dr. Fritz Brechtel, Landtagsabgeordneter Martin Brandl sowie der Fraktionsvorsitzende im Kreistag und Bürgermeister von Wörth, Harald Seiter, mitteilen. Zugleich müssen im Planfeststellungsverfahren berechtigte Einwände aus der Region hinsichtlich der Detailplanung aufgenommen und berücksichtigt werden. Die CDU kritisiert damit die Haltung der Karlsruher Seite zu diesem Projekt.

Die CDU-Fraktion im Kreistag beantragt die Behandlung und Beschlussfassung des nachfolgenden Antrags in der kommenden Sitzung des Kreistages:

Der Kreistag stellt fest, dass die Frage der künftigen Energieversorgung eine der größten Herausforderungen dieser Zeit darstellt. Zugleich liegen im Umbau der Energieversorgung große Chancen, nicht zuletzt für die regionale Wertschöpfung. Die Zielsetzung muss eine nachhaltige Energieversorgung sein: sicher und verlässlich, ökologisch wie ökonomisch vernünftig. Diese Zielsetzung verfolgen wir im Kreis Germersheim aktiv und wollen im Rahmen unserer Möglichkeiten dazu einen sinnvollen Beitrag leisten.

Die südpfälzische CDU sieht den Koalitionsvertrag der rot-grünen Landesregierung mit Blick auf die Region kritisch, so der Leiter des CDU-Arbeitskreises Südpfalz, der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart in einer gemeinsamen Stellungnahme  mit den beiden südpfälzischen Landtagsabgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl. Schwammige Formulierungen lassen viele Fragen offen. Mehrere Punkte seien aus Sicht der Region bedenklich.

CDU-Vertreter der betroffenen Anliegergemeinden der B 272 fordern, gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Christine Schneider und dem Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart, die Verkehrssicherheit auf der stark frequentierten Bundesstraße mittels verschiedener Maßnahmen zu erhöhen.

Der CDU-Kreisverband Germersheim fordert die zügige Realisierung der 2. Rheinbrücke bei Wörth. „Es ist das wichtigste Straßenbauprojekt in unserer Region“, so der Kreisvorsitzende Dr. Thomas Gebhart MdB.

„Es ist ein toller Erfolg, dass wir bei der Landtagswahl einen weiteren Wahlkreis in der Südpfalz direkt gewonnen haben und die südpfälzische CDU mit Christine Schneider und Martin Brandl nun zwei der drei südpfälzischen Wahlkreisabgeordneten stellt“, so der Leiter des CDU-Arbeitskreises Südpfalz, der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart. Der Arbeitskreis hat sich am Wochenende mit einer Wahlanalyse beschäftigt. Der unermüdliche Einsatz von Christine Schneider und Martin Brandl habe sich gelohnt, so die südpfälzische CDU.

Die CDU im Kreis Germersheim fordert in den Sachen Geothermie, dass die Friedenspflicht während der Mediation unbedingt eingehalten werden muss. Der erweiterte CDU-Kreisvorstand hat in seiner gestrigen Sitzung einstimmig ein entsprechendes Votum beschlossen, wie der Kreisvorsitzende Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl mitteilen. Die CDU appelliert sowohl an die Landesregierung als auch an die beteiligten Unternehmen, sich daran zu halten.

Der Germersheimer CDU-Kreisvorsitzende Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl fordern neue Wege bei der Bekämpfung des Fachkräftemangels. Sie wollen, dass das Land für deutsche Fachkräfte, die in den letzten Jahren ins Ausland abgewandert sind, wieder attraktiv werden müsse und dass sich das Land aktiv um die Rückkehr solcher Kräfte bemüht. Dies gelte nicht nur für Ärzte, Ingenieure und Wissenschaftler, sondern für zahlreiche weitere Berufsfelder.  

Der CDU Arbeitskreis Südpfalz hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit dem Thema Lückenschluss zwischen der A 65 und der französischen Grenze beschäftigt. „Die südpfälzische CDU spricht sich eindeutig gegen die von der SPD-Landesregierung geplante Hagenbach-Variante aus“, so der Leiter des Arbeitskreises, der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart.

Beim traditionellen Südpfalztreffen in der Landauer Jugendstil-Festhalle konnte die CDU sich über ein volles Haus freuen. Um die 1000 Menschen - Mitglieder, Freunde und Gäste, und alle auf irgendeine Weise ehrenamtlich tätig - waren der Einladung der drei südpfälzischen Kreisverbände gefolgt. Festrednerin war die Parlamentarische Staatssekretärin und rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner, die den Schwerpunkt ihrer Ansprache auf Ehrenamt und Gemeinsinn legte. Mit der musikalischen Gestaltung des Abends begeisterte die Gruppe „Acoustic Vibration“ aus Landau.

Der CDU Arbeitskreis Südpfalz hat sich in seiner gestrigen Sitzung mit dem Thema Geothermie (Erdwärme) in der Südpfalz beschäftigt. „Nach wie vor sehen wir in der Geothermie eine Zukunftschance im Bereich der erneuerbaren Energien. Die Sicherheit muss jedoch Vorrang haben, so der Leiter des Arbeitskreises, der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart.

Die Wahlkreisvertreterversammlung des Wahlkreises 51 (Kreis Germersheim) schickt den Landtagsabgeordneten Martin Brandl ins Rennen für die Landtagswahl 2011. Nach Berichten von Brandl und dem Kreisvorsitzenden Dr. Thomas Gebhart MdB wurde Brandl einstimmig als Landtagskandidat gewählt. Von den 91 anwesenden Delegierten erhielt er 91 Ja-Stimmen. „Ich freue mich über das überwältigende Vertrauen, das mir die Delegierten ausgesprochen haben. Ich werde mit ganzer Kraft und Leidenschaft in die kommenden Monate gehen und alles dafür geben, meine Heimat und den Kreis Germersheim voranzubringen“, so Brandl.