CDU Infostand 2. Rheinbrücke
Der Infostand in Freckenfeld am Samstagmorgen, 05. November 2011, stieß bei der Befölkerung auf großes Interesse, die Beteiligung an der Unterschriftensammlung ist enorm. Dafür allen Mitbürgern herzlichen Dank!
Viele Freckenfelder Mitbürger informierten sich über den aktuellen Stand des Bauvorhabens, da es durch die ständige Überlastung häufig zu Staus kommt. Die Brücke war ursprünglich für 35.000 Fahrzeuge täglich ausgelegt, benutzt wird die Rheinquerung von 70.000 - 80.000 Fahrzeugen jeden Tag. Daher muss in den nächsten Jahren generalsaniert werden, Sanierungsdauer mind. 2-3- Jahre.
Der aktuelle Stand ist, dass seit vielen Jahren über dieses Projekt diskutiert wird. Sehr viele Bürgerinnen und Bürger der Südpfalz erwarten zu Recht, dass das Projekt endlich realisiert wird.
Das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens zeigte, dass die zweite Rheinbrücke im Bereich des Wörther Hafens (statt Parallelbrücke) erbaut werden soll. Der Bund hat im letzten Jahr den Gesehensvermerk positiv erteilt und damit die Zustimmung zu dem Projekt gegeben, Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer hat mehrfach Zustimmung und Unterstützung zum Ausdruck gebracht. Die SPD argumentiert neuerdings, dass das Problem darin bestünde, dass der Bund die Finanzierung nicht gesichert habe. Dies ist reines Ablenkungsmanöver: Das Problem liegt im Moment auf Länderebene. Die rotgrüne Landesregierung in Mainz und die grün-rote Landesregierung in Stuttgart müssen das Planfeststellungsverfahren zügig und ordentlich durchführen und das Baurecht herstellen. Dies obliegt der Länderebene. Dies ist die Voraussetzung für die Finanzierung des Projekts.
Im Frühjahr 2011 wurde Planfeststellungsverfahren eingeleitet.
Rot-grüne Landesregierung in Mainz und grün-rote Landesregierung in Stuttgart stellen zweite Rheinbrücke in Frage. Auf baden-württembergischer Seite findet im November ein sogenannter Faktencheck statt. Durch eine erneute Diskussion der Brückenvariante und neue Verfahren zu einer möglichen alternativen Trassenführung ergibt sich die Gefahr, dass die Verfahren sich so lange verzögern, bis die Brücke generalsaniert werden muss. Dies muss verhindert werden. Eine Verzögerung der Planfeststellung verringert die Chancen auf eine rechtzeitige Fertigstellung der Brücke.
Viele Freckenfelder Mitbürger informierten sich über den aktuellen Stand des Bauvorhabens, da es durch die ständige Überlastung häufig zu Staus kommt. Die Brücke war ursprünglich für 35.000 Fahrzeuge täglich ausgelegt, benutzt wird die Rheinquerung von 70.000 - 80.000 Fahrzeugen jeden Tag. Daher muss in den nächsten Jahren generalsaniert werden, Sanierungsdauer mind. 2-3- Jahre.
Der aktuelle Stand ist, dass seit vielen Jahren über dieses Projekt diskutiert wird. Sehr viele Bürgerinnen und Bürger der Südpfalz erwarten zu Recht, dass das Projekt endlich realisiert wird.
Das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens zeigte, dass die zweite Rheinbrücke im Bereich des Wörther Hafens (statt Parallelbrücke) erbaut werden soll. Der Bund hat im letzten Jahr den Gesehensvermerk positiv erteilt und damit die Zustimmung zu dem Projekt gegeben, Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer hat mehrfach Zustimmung und Unterstützung zum Ausdruck gebracht. Die SPD argumentiert neuerdings, dass das Problem darin bestünde, dass der Bund die Finanzierung nicht gesichert habe. Dies ist reines Ablenkungsmanöver: Das Problem liegt im Moment auf Länderebene. Die rotgrüne Landesregierung in Mainz und die grün-rote Landesregierung in Stuttgart müssen das Planfeststellungsverfahren zügig und ordentlich durchführen und das Baurecht herstellen. Dies obliegt der Länderebene. Dies ist die Voraussetzung für die Finanzierung des Projekts.
Im Frühjahr 2011 wurde Planfeststellungsverfahren eingeleitet.
Rot-grüne Landesregierung in Mainz und grün-rote Landesregierung in Stuttgart stellen zweite Rheinbrücke in Frage. Auf baden-württembergischer Seite findet im November ein sogenannter Faktencheck statt. Durch eine erneute Diskussion der Brückenvariante und neue Verfahren zu einer möglichen alternativen Trassenführung ergibt sich die Gefahr, dass die Verfahren sich so lange verzögern, bis die Brücke generalsaniert werden muss. Dies muss verhindert werden. Eine Verzögerung der Planfeststellung verringert die Chancen auf eine rechtzeitige Fertigstellung der Brücke.
